Verlängerung des Ausnahmezustands in Portugal bis zum 15. Januar 2021

Die Christo-Rei-Statue ist in Lissabon von vielen Stellen zu sehen

Per Dekret wurde vom Präsidenten der Republik der Ausnahmezustand in Portugal erneut ausgerufen. Wie „üblich“ wurde das erneute Verhängen des Ausnahmezustands vorab vom Parlament und Ministerrat gebilligt.

Der Ausnahmezustand gilt vom 8. Januar 2021 bis einschließlich 15. Januar 2021. Er schließt sich damit unmittelbar an den bereits bestehenden Ausnahmezustand an. Parallel gilt der Katastrophenfall weiter. Im Gegensatz zum bisherigen Vorgehen wurde der Ausnahmezustand dieses Mal lediglich für 8 Tage ausgerufen. In allen anderen Fällen galt er jeweils für 15 Tage, was den verfassungsmäßig vorgegebenen Maximalwert entspricht.

Die verkürzte Dauer wird mit einer derzeitigen „unklaren Datenlage“ begründet: Während die Fallzahlen im Verlauf des Dezembers leicht gesunken sind, ist es in dieser ersten Januarwoche zu neuen Höchstständen gekommen. Die Anzahl der positive getesteten Personen hat am 6. Januar erstmals die 10.000er Marke überschritten. Gesundheitsexperten und Politik hatten mit so einer Entwicklung gerechnet. Einerseits wurde über die Feiertage deutlich weniger getestet. Andererseits hat man vermehrte Ansteckungen aufgrund der Zusammenkünfte von Familien und Freunden während der Feiertage vorausgesagt. In der zweiten Januarwoche soll deshalb die Situation erneut beurteilt werden. Es ist davon auszugehen, dass nach dem 15. Januar 2021 der Ausnahmezustand erneut verhängt wird.

Gleichzeitig wurde die Zuordnung der Gemeinden (Kreise) in Gebiete mit moderatem, hohem, sehr hohem oder extrem hohem Risiko der aktuellen Situation entsprechend der 14-Tage-Inzidenz angepasst.

Nach wie vor gibt es in Portugal keinen kompletten Lockdown. Unter den Vorgaben der bestehenden Maßnahmen (z.B. zeitweilige Ausgangsperren, Kontaktbeschränkungen) können in Portugal alle Geschäfte, Dienstleister und Restaurants öffnen. Das kann sich in der 2. Januarwoche ändern. Je nach Entwicklung hat die Regierung weitergehende Maßnahmen angekündigt. Allerdings soll vorerst die Schließung von Schulen vermieden werden.

Für das Wochenende 9. und 10. Januar gilt – außer in den 25 Kreisen mit moderatem Risiko – eine Ausgangssperre jeweils ab 13 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages. Zudem darf über das gesamte Wochenende und im gesamten Land der Kreis des Wohnsitzes / der Unterkunft nicht verlassen werden.

Eine detaillierte Zusammenstellung der derzeit gültigen Corona-Maßnahmen findest du hier in einer FAQ.

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